Start 2017-12-20T22:02:52+00:00
  • FDP will Grundschulen fit wissen für Rechtsanspruch auf offenen Ganztag

    Jörg Berens „Wir müssen unsere Grundschulen fit machen für den von der Bundesregierung angekündigten Rechtsanspruch auf einen Platz im offenen Ganztag bis zum Jahr 2025“. Mit einem Ratsantrag mahnt die FDP-Ratsfraktion an, die Vorlaufzeit zu nutzen und ein entsprechendes Raumprogramm für jede einzelne [...]

  • Sonntags-Öffnungen: FDP begrüßt „Anwendungshilfe“

    Carola Möllemann-Appelhoff Als „eine begrüßenswerte Unterstützung für die Stadt“ bezeichnet Carola Möllemann-Appelhoff, Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, die jetzt erschienene „Anwendungshilfe für die Kommunen und den Handel “ zum Umgang mit dem geänderten Ladenöffnungsgesetz. Auf ausführlichen 38 Seiten stellt das Düsseldorfer Wirtschaftsministerium von Minister Dr. [...]

  • FDP will mehr Gleichstellung im „Frauenbüro“

    Manuel Lascasas „Wo Gleichstellung drin ist, da sollte das auch ‘draufstehen“, begründet Manuel Lascasas, gleichstellungspolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion, den Antrag, einerseits das „Frauenbüro“ bei der Stadtverwaltung in „Büro für Gleichstellung von Frauen und Männern“ umzubenennen und andererseits künftig dort auch einen männlichen Ansprechpartner [...]

Aktuell aus dem Rat

FDP-Anstoß: Gewerbegebiete ans Breitbandnetz

Für Münsters Gewerbe- und Industriegebiete wird nun doch ein Kataster über die derzeitige Ausstattung mit schnellem Internet erstellt. Die FDP hatte bereits zu den Haushaltsberatungen 2018 eine solche Bestandsaufnahme beantragt, die die Grundlage für eine künftige stadtweite Anbindung jedes einzelnen Gewerbegebietes an das Breitbandnetz bilden soll. Aus der Auswertung der erhobenen Daten sollen ab dem Sommer Handlungsempfehlungen für den Ausbau des Netzes abgeleitet werden. „Die FDP wird allerdings darauf drängen, dass neben diesem Handlungs- parallel auch ein Finanzierungskonzept entsteht“, so kündigt Carola Möllemann-Appelhoff als Vorsitzende der Fraktion an. Sie ist zufrieden, dass nach anfänglicher mehrheitlicher Ablehnung des Antrags der Anstoß der FDP-Fraktion nun doch aufgenommen und umgesetzt wird.

19. März 2018|

Preußenstadion: erst belastbare Kosten ermitteln

In der Ratssitzung am 18. Oktober wird die Grundsatzentscheidung zum Preußenstadion fallen: Entweder setzt sich die Festlegung auf den Standort Hammer Straße durch, wie ihn CDU und Grüne in ihrem Antrag fordern, oder der gemeinsam von FDP und SPD getragene Antrag findet eine Mehrheit, durch eine Stadion-Standortprüfung von unabhängigen Gutachtern zunächst gesichertere Entscheidungsgrundlagen zu erhalten. „Ein Beschluss, der auf Jahrzehnte hinaus Weichen für den SC Preußen, aber auch für den Haushalt der Stadt stellt, braucht belastbare Zahlen und Fakten“, so begründet die Fraktionsvorsitzende Carola Möllemann-Appelhoff diesen gemeinsamen Antrag. Ob es einen Stadion-Neubau oder ein Festhalten am Altstandort Hammer Straße geben soll, wollen FDP und SPD erst entscheiden, wenn die Kosten für die erforderliche, von der Stadt Münster zu finanzierende Infrastruktur der möglichen Standorte präzise ermittelt sind. Dabei sollen insbesondere die Zahl der Stellplätze für PKW, Busse, Fahrräder und deren Kosten sowie die Kosten für die Schaffung einer notwendigen Verkehrsinfrastruktur geprüft werden.

17. Oktober 2017|

FDP trägt Zentrale Ausländerbehörde mit

Die Übereinkunft zwischen dem Land und der Stadt Münster, die Erstaufnahme-Einrichtungen auf dem Kasernengelände in Gievenbeck zum Jahresende 2017 und in der York-Kaserne in Gremmendorf ab Ende März 2018 zu schließen, wird von der FDP-Ratsfraktion begrüßt. Dies sei eine wichtige Entscheidung, die zu einem zügigen Start für den so dringend benötigten Wohnungsbau beitrage. „Als Standort für die Zentrale Ausländerbehörde für den Regierungsbezirk Münster zur Verfügung zu stehen, wie es die Übereinkunft mit dem Land NRW vorsieht, ist für Münster als Oberzentrum und Behördenstadt eine Aufgabe, die es auf Anfrage selbstverständlich zu übernehmen gilt“, stellt Jürgen Reuter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und planungspolitischer Sprecher, für die Freien Demokraten klar.

17. Oktober 2017|

Mobilität und Digitalisierung

Rede zum Haushalt 2018

Impulse der FDP-Fraktion

Carola Möllemann-Appelhoff zur Ratssitzung am 13.12.2017

Carola Möllemann-Appelhoff über die Ratssitzung am 18.10.2017