Start 2017-10-16T14:45:32+00:00
  • Mehr Ladepunkte – FDP hofft auf Impuls für E-Mobilität

    Hans Varnhagen Die FDP im Rat hofft auf einen deutlichen Schritt nach vorne beim Ausbau des Netzes von Ladepunkten für E-Autos. Grund ist ein neuer Vorstoß zur Förderung der Elektromobilität aus dem von FDP-Minister Andreas Pinkwart geführten NRW-Wirtschaftsministerium. Konkret wünschen sich die Freien [...]

  • Koch-Tölken (FDP) begrüßt Glasfaser-Netz in Roxel

    Peter Koch-Tölken „Der für Anfang 2018 geplante Anschluss der Roxeler Gewerbegebiete ,Im Derdel‘ und ,Nottulner Landweg‘ an die schnelle Datenautobahn ist eine begrüßenswerte Investition in die Zukunft dieser Gewerbestandorte“, davon ist Peter Koch-Tölken, FDP-Mitglied in der Bezirksvertretung Münster-West, überzeugt. Denn das flächendeckende Glasfaser-Netz, [...]

  • FDP begrüßt Schließung der Erstaufnahme-Einrichtungen in Gievenbeck und Gremmendorf

    Carola Möllemann-Appelhoff Für die FDP-Fraktion im Rat im Rat der Stadt Münster begrüßte deren Vorsitzende Carola Möllemann-Appelhoff das Abkommen zwischen Land und Stadt, die Erstaufnahme-Einrichtungen auf dem Kasernengelände in Gievenbeck zum Jahresende 2017 und in der York-Kaserne in Gremmendorf ab Ende März 2018 [...]

Aktuell aus dem Rat

„Bettensteuer“ bleibt für die FDP überflüssig

Die Effekte der zum 1. Juli 2016 in Kraft getretenen Beherbergungssteuer werden nach gut einem Jahr Praxis-Erfahrung sehr unterschiedlich wahrgenommen. „Der von der Verwaltung für die Ratssitzung am 18. Oktober erarbeitete Resümee-Bericht nimmt die bestehenden Bedenken nach unserer Ansicht nicht ausreichend wahr“, kommentiert Carola Möllemann-Appelhoff als Fraktionsvorsitzende diese Ratsvorlage. Die Freien Demokraten hatten von Beginn an die so genannte „Bettensteuer“ abgelehnt und vor der zusätzlichen bürokratischen Belastung der Beherbergungsbetriebe gewarnt. „Der Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) spricht von mindestens 300.000 Euro EDV-Investitionen der Hotels anlässlich der Steuereinführung sowie von wiederkehrenden Mehrbelastungen und Personalkosten etwa an den Rezeptionen und in der Buchhaltung in Höhe von mindestens 500.000 Euro“. Auch durch Stornierungen seien der gesamten Hotellerie rund 250.000 Euro weggebrochen. Hinzu kämen viele verärgerte Gäste. „Man muss sich die Frage stellen, ob der Ertrag im richtigen Verhältnis zu den negativen Auswirkungen steht“, findet Möllemann-Appelhoff.

17. Oktober 2017|

Preußenstadion: erst belastbare Kosten ermitteln

In der Ratssitzung am 18. Oktober wird die Grundsatzentscheidung zum Preußenstadion fallen: Entweder setzt sich die Festlegung auf den Standort Hammer Straße durch, wie ihn CDU und Grüne in ihrem Antrag fordern, oder der gemeinsam von FDP und SPD getragene Antrag findet eine Mehrheit, durch eine Stadion-Standortprüfung von unabhängigen Gutachtern zunächst gesichertere Entscheidungsgrundlagen zu erhalten. „Ein Beschluss, der auf Jahrzehnte hinaus Weichen für den SC Preußen, aber auch für den Haushalt der Stadt stellt, braucht belastbare Zahlen und Fakten“, so begründet die Fraktionsvorsitzende Carola Möllemann-Appelhoff diesen gemeinsamen Antrag. Ob es einen Stadion-Neubau oder ein Festhalten am Altstandort Hammer Straße geben soll, wollen FDP und SPD erst entscheiden, wenn die Kosten für die erforderliche, von der Stadt Münster zu finanzierende Infrastruktur der möglichen Standorte präzise ermittelt sind. Dabei sollen insbesondere die Zahl der Stellplätze für PKW, Busse, Fahrräder und deren Kosten sowie die Kosten für die Schaffung einer notwendigen Verkehrsinfrastruktur geprüft werden.

17. Oktober 2017|

FDP trägt Zentrale Ausländerbehörde mit

Die Übereinkunft zwischen dem Land und der Stadt Münster, die Erstaufnahme-Einrichtungen auf dem Kasernengelände in Gievenbeck zum Jahresende 2017 und in der York-Kaserne in Gremmendorf ab Ende März 2018 zu schließen, wird von der FDP-Ratsfraktion begrüßt. Dies sei eine wichtige Entscheidung, die zu einem zügigen Start für den so dringend benötigten Wohnungsbau beitrage. „Als Standort für die Zentrale Ausländerbehörde für den Regierungsbezirk Münster zur Verfügung zu stehen, wie es die Übereinkunft mit dem Land NRW vorsieht, ist für Münster als Oberzentrum und Behördenstadt eine Aufgabe, die es auf Anfrage selbstverständlich zu übernehmen gilt“, stellt Jürgen Reuter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und planungspolitischer Sprecher, für die Freien Demokraten klar.

17. Oktober 2017|

Haushaltsplan-Entwurf 2018

Die kommenden Wochen werden für Münsters Politik ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen stehen: Die Grundlage dafür, den Entwurf des Haushaltsplans 2018, hat am Mittwoch, 20. September, Kämmerer Alfons Reinkemeier in den Rat eingebracht. In den Erläuterungen der entsprechenden Vorlage heißt es zwar, dass sich die Finanzsituation der Stadt leicht entspannt habe – Gründe dafür sind hohe Einnahmen sowie auch erhöhte Zuweisungen des Landes -, dennoch schließt der Entwurf mit einem Defizit von über 21 Mio. Euro ab, so dass der Schuldenberg der Stadt weiter anwachsen wird. Den gesamten Entwurf für den Haushaltsplan 2018 können Sie sich hier als PDF-Datei downloaden.

19. September 2017|

Carola Möllemann-Appelhoff zur Eröffnung der KiTa Hensenstraße am 28.09.2017

Carola Möllemann-Appelhoff über die Ratssitzung am 20.09.2017