Start 2017-12-20T22:02:52+00:00
  • Berens: Jugend von finsteren Zeiten weit entfernt

    Jörg Berens  „An ,finstere Zeiten‘ erinnert wird man allenfalls, wenn man an die ständigen völkischen Äußerungen von Martin Schiller im Rat zu Themen wie Integration denkt“, kontert der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Jörg Berens, die Versuche des AfD-Ratsherr, die Klima-Aktivistin Greta Thunberg mittels einer [...]

  • LKW-Stellplätze: FDP-Fraktion lehnt Ablehnung ab

    Jörg Berens „Wir werden die von der Verwaltung vorgeschlagene ablehnende Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für die LKW-Parkplätze an den Autobahnraststätten Münsterland Ost und West nicht mittragen“. Jörg Berens, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion, macht nach der Diskussion in der erweiterten Ratsfraktion die Position der Freien Demokraten [...]

  • Uppenbergschule: Berens (FDP) weist CDU-Kritik zurück

    Jörg Berens „Die bevorstehende Schließung der Uppenberg-Förderschule geht nicht auf das Konto von Ministerin Gebauer“, so kontert der schulpolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion, Jörg Berens, die Kritik der CDU-Fraktion am FDP-geführten NRW-Schulministerium „Sie ist vielmehr dem für eine mögliche Rettung zu spät gekommenen Regierungswechsel [...]

Aktuell aus dem Rat

FDP begrüßt Startschuss für Breitband-Ausbau

Carola Möllemann-Appelhoff

Die Breitband-Zukunft kommt in absehbarer Zeit auch bis an Münsters Stadtrand und in die Außenbezirke: „Die bisher dafür noch nicht im Haushaltsentwurf 2019 vorgesehenen Finanzmittel von 3,5 Mio. Euro sollen jetzt doch noch in der Oktober-Ratssitzung für die Jahre 2019 bis 2022 eingestellt werden“, unterstützt die Vorsitzende Carola Möllemann-Appelhoff für die FDP-Ratsfraktion die entsprechende Vorlage der Verwaltung. „Nun geht es offenbar ganz zügig mit Förderanträgen, Haushaltsmitteln und Planungen“, erinnert sie sich allerdings gut an die Ablehnung der FDP-Anträge vom Dezember 2017 und Januar 2018 auf Erstellung eines Katasters, um besonders die unterversorgten Gewerbegebiete, aber eben auch kleinere Unternehmen – etwa landwirtschaftliche Betriebe – ohne Glasfaseranschlüsse zu lokalisieren und dann zu versorgen. „Wir freuen uns, dass nun kurzfristig vor der Haushaltsverabschiedung dieses Projekt angepackt wird. Zu den Gesamtkosten von 35 Mio. werden Bund und Land immerhin 90 Prozent beisteuern, um bis 2022 vor allem Münsters Wirtschaft Zugang zum schnellen Internet zu verschaffen“, begrüßt Möllemann-Appelhoff diesen Startschuss.

05. Oktober 2018|

Kemler (FDP) begrüßt Überbrückung bei der KiTa-Finanzierung

Maximilian Kemler

Maximilian Kemler

„Zumindest für das kommende KiTa-Jahr vom Sommer 2019 bis Sommer 2020 ist jetzt wieder Planungssicherheit für Kita-Träger und Eltern gegeben“, begrüßt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion, Maximilian Kemler, die vom Land in Aussicht gestellte neuerliche Übergangsregelung zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung. „So wichtig die Fortschreibung der im Juli 2019 auslaufenden Überbrückungsfinanzierung auch ist, so dringend muss nun die Neufassung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) auf den Tisch, das eine auskömmliche dauerhafte Finanzierung der KiTas sicherstellen soll“. Denn Jugendämter und Kindergärten brauchten mindestens ein Jahr Vorlaufzeit für ein neues Finanzierungssystem. Bis zur Gesetzesnovellierung 2020/21will das Land 270 Mio. Euro zur Verfügung stellen, der Bund soll weitere 105 Mio. zuschießen und auch die NRW-Kommunen haben sich bereit erklärt, weitere 80 Mio. Euro für das KiTa-Jahr 2019/20 aufzubringen. „Bund und Land stehen in der Pflicht, die Tagesbetreuung nun jenseits von Übergangslösungen zügig auf langfristig finanziell tragfähige Füße zu stellen“, so Kemler.

04. Oktober 2018|