FDP: Finanz-Debakel für Tour de France-Start blieb Münster erspart

Carola Möllemann-Appelhoff Der Start der Tour de France 2017 in Düsseldorf ist längst vergessen – das finanzielle Debakel aber bleibt der Landeshauptstadt wohl noch lange erhalten. „Gerade hat die dortige Ratsmehrheit auch im dritten Anlauf die Bewilligung von 2,9 Millionen Euro als überplanmäßige Mittel für das Ereignis, das ursprünglich elf Millionen kosten sollte, verweigert". Die Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Carola Möllemann-Appelhoff, ist mehr als zufrieden, dass es in Münsters [...]

2017-10-21T21:18:51+00:00 26. Oktober 2017|

FDP ist eher skeptisch beim zügigen Baubeginn für Kasernen-Areale

Jürgen Reuter „So sehr wir die bisherigen Verhandlungserfolge des Oberbürgermeisters hinsichtlich des Ankaufs der Kasernen-Areale begrüßen: Den Optimismus, dass bereits 2018 die Bagger in Gremmendorf und Gievenbeck anrollen, teilen wir derzeit nicht", bilanziert der planungspolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion, Jürgen Reuter, den aktuellen Sachstand. „Der Bund hat zwar erfreulicherweise zugesagt, die Grundstücks-Kaufpreise je geförderter Wohnung um eine bestimmte Summe zu verbilligen. Doch dies gilt nur, wenn diese rund 1000 [...]

2017-11-16T21:37:10+00:00 23. Oktober 2017|

Preußenstadion-Debatte: Das Aus für die Sachlichkeit

Sandra Wübken Carola Möllemann-Appelhoff „Nun also sind die Würfel gefallen: CDU und Grüne haben am 18. Oktober das endgültige Aus für ein neues Preußenstadion auf münsterschem Stadtgebiet besiegelt“. Die FDP-Fraktionsvorsitzende Carola Möllemann-Appelhoff sieht mit diesem Beschluss, nur noch Sanierung und Ausbau der alten Arena an der Hammer Straße ins Auge zu fassen, eine nicht ausreichend fundierte Entscheidung. belastbare Fakten und Zahlen In einem gemeinsamen Antrag hatten [...]

2017-10-19T18:24:54+00:00 19. Oktober 2017|

2. Treffen des Arbeitskreises Haushalt 2018

Carola Möllemann-Appelhoff Wenige Zeit nach dem ersten Treffen kam nun erneut der Arbeitskreis Haushalt 2018 der FDP-Ratsfraktion zusammen. Beim ersten Treffen wurden noch eher allgemeine Fragen zum Haushalt erläutert. Jetzt ging es "ans Eingemachte": Die neuen Investitionsprojekte im städtischen Etat standen genauso auf der Agenda, wie die 2018 anstehenden Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen in städtischen Gebäuden und weitere städtische Ausgaben. Carola Möllemann-Appelhoff, Fraktionsvorsitzende im Rat und haushaltspolitische Sprecherin der [...]

2017-10-17T21:37:30+00:00 17. Oktober 2017|

Mehr Ladepunkte – FDP hofft auf Impuls für E-Mobilität

Hans Varnhagen Die FDP im Rat hofft auf einen deutlichen Schritt nach vorne beim Ausbau des Netzes von Ladepunkten für E-Autos. Grund ist ein neuer Vorstoß zur Förderung der Elektromobilität aus dem von FDP-Minister Andreas Pinkwart geführten NRW-Wirtschaftsministerium. Konkret wünschen sich die Freien Demokraten im Rat, dass nicht nur Privatpersonen dieses Förderprogramm in Anspruch nehmen, sondern dass auch die Stadtwerke die Gelegenheit ergreifen, ihr Netz von öffentlich zugänglichen [...]

2017-10-17T15:30:49+00:00 17. Oktober 2017|

Preußenstadion: erst belastbare Kosten ermitteln

In der Ratssitzung am 18. Oktober wird die Grundsatzentscheidung zum Preußenstadion fallen: Entweder setzt sich die Festlegung auf den Standort Hammer Straße durch, wie ihn CDU und Grüne in ihrem Antrag fordern, oder der gemeinsam von FDP und SPD getragene Antrag findet eine Mehrheit, durch eine Stadion-Standortprüfung von unabhängigen Gutachtern zunächst gesichertere Entscheidungsgrundlagen zu erhalten. „Ein Beschluss, der auf Jahrzehnte hinaus Weichen für den SC Preußen, aber auch für den [...]

2018-07-09T16:39:16+00:00 17. Oktober 2017|

FDP trägt Zentrale Ausländerbehörde mit

Die Übereinkunft zwischen dem Land und der Stadt Münster, die Erstaufnahme-Einrichtungen auf dem Kasernengelände in Gievenbeck zum Jahresende 2017 und in der York-Kaserne in Gremmendorf ab Ende März 2018 zu schließen, wird von der FDP-Ratsfraktion begrüßt. Dies sei eine wichtige Entscheidung, die zu einem zügigen Start für den so dringend benötigten Wohnungsbau beitrage. „Als Standort für die Zentrale Ausländerbehörde für den Regierungsbezirk Münster zur Verfügung zu stehen, wie es die [...]

2018-07-09T16:44:13+00:00 17. Oktober 2017|

Koch-Tölken (FDP) begrüßt Glasfaser-Netz in Roxel

Peter Koch-Tölken „Der für Anfang 2018 geplante Anschluss der Roxeler Gewerbegebiete ,Im Derdel‘ und ,Nottulner Landweg‘ an die schnelle Datenautobahn ist eine begrüßenswerte Investition in die Zukunft dieser Gewerbestandorte“, davon ist Peter Koch-Tölken, FDP-Mitglied in der Bezirksvertretung Münster-West, überzeugt. Denn das flächendeckende Glasfaser-Netz, das eine private Firma aufgrund der hohen Nachfrage der dortigen Unternehmen installieren wird, bringt den Anliegern Zugang zu Übertragungs-Geschwindigkeiten von bis zu zehn Gigabit pro [...]

2017-10-16T14:27:34+00:00 16. Oktober 2017|

FDP begrüßt Schließung der Erstaufnahme-Einrichtungen in Gievenbeck und Gremmendorf

Carola Möllemann-Appelhoff Für die FDP-Fraktion im Rat im Rat der Stadt Münster begrüßte deren Vorsitzende Carola Möllemann-Appelhoff das Abkommen zwischen Land und Stadt, die Erstaufnahme-Einrichtungen auf dem Kasernengelände in Gievenbeck zum Jahresende 2017 und in der York-Kaserne in Gremmendorf ab Ende März 2018 zu schließen. Damit werden der Stadt große freie Flächen für die Wohnbebauung überlassen. BImA muss mitspielen „Wenn dann noch die BImA mitspielt und das Grundgerüst [...]

2017-10-13T15:09:54+00:00 13. Oktober 2017|

FDP begrüßt die Schließung der Erstaufnahme-Einrichtung in der York-Kaserne

Willi Schriek „Wenn die Erstaufnahme-Einrichtung (EAE) auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im März 2018 ihren Betrieb aufgibt und auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine Außenstelle schließt, dann können wir endlich mit den ersten Arbeiten auf dem Gelände beginnen und den dringend benötigten preiswerten Wohnraum dort in Angriff nehmen“, freute sich Willi Schriek, FDP-Vertreter in der Bezirksvertretung Südost, über die neu bekannt gewordenen Pläne zwischen dem [...]

2017-10-13T14:54:40+00:00 13. Oktober 2017|