FDP: Landesbauordnung auf den Prüfstand

Hans Varnhagen „Wir begrüßen es, dass die schwarz-gelbe Landesregierung in Düsseldorf das Inkrafttreten der novellierten Landesbauordnung um ein Jahr verschieben will“, kommentiert FDP-Ratsherr Hans Varnhagen, baupolitischer Sprecher seiner Fraktion, die Pläne der NRW-Regierung. Im Dezember 2016 war das Gesetz von Rot-Grün verabschiedet worden und sollte zum 28. Dezember 2017 wirksam werden. Moratorium sinnvoll „Es ist sinnvoll, dass in der Zeit dieses Moratoriums die Landesbauordnung überprüft wird und unverhältnismäßige [...]

2017-11-30T12:16:47+00:00 30. November 2017|

Neue Diktion zur ZAB verblüfft die FDP

Carola Möllemann-Appelhoff Zwischen Besorgnis und Verblüffung schwankt die Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Carola Möllemann-Appelhoff, derzeit angesichts des offenkundigen Widerspruchs in Verlautbarungen aus dem Rathaus zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB). Noch am 12. Oktober, so zitiert sie, habe die Überschrift einer städtischen Pressemitteilung gelautet: „‚Integrationsminister Stamp, BAMF-Präsidentin Cordt und Oberbürgermeister Lewe: Stadt, Land und Bundesamt haben gemeinsame Lösung gefunden“. FDP unterstützt ZAB-Übereinkunft Diese Übereinkunft hatte die FDP-Fraktion direkt nach [...]

2017-11-29T13:12:19+00:00 29. November 2017|

FDP nimmt sich der Coburg-Traglufthalle an

Sandra Wübken „Das Sportamt fühlt sich nicht mehr zuständig, die Stadtwerke noch nicht: So liegt das Thema ,Traglufthalle für die Coburg‘ seit Monaten auf Eis“, möchte sich die sportpolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Sandra Wübken, nicht mit dieser Warteschleife abfinden, sondern dem Projekt zumindest aufs Sprungbrett helfen. 25.000 Euro für die Planungsarbeiten „Da sich nun der geplante Übergang der städtischen Bäder in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung offenbar weiter hinauszögert, beantragen [...]

2017-11-28T15:22:01+00:00 28. November 2017|

Henning Höne, MdL, zu Gast in der FDP-Ratsfraktion

Carola Möllemann-Appelhoff Zu Gast in der Sitzung der FDP-Ratsfraktion war jetzt der parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Henning Höne, MdL (3.v.l.) Er informierte die erweiterte Fraktion – im Bild (v.l.) Manuel Lascasas, Hans Varnhagen, Fraktionsvorsitzende Carola Möllemann-Appelhoff und Jürgen Reuter, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion, - über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018, das unter anderem die Schlüsselzuweisungen an die Städte und Gemeinde regelt. Auch einige von der Düsseldorfer CDU-FDP-Koalition [...]

2017-11-28T13:33:42+00:00 28. November 2017|

FDP: Neue Feuerwache 3 gleich erweiterbar planen

Jörg Berens Ulrich Eckervogt Der Bau der neuen Feuer- und Rettungswache 3 in Hiltrup ist auf dem Weg. „Erfreulich, dass der Antrag der FDP aufgegriffen wurde, die Gebäude so zu planen, dass sie bei wachsendem Raumbedarf für Personal und Fahrzeuge jederzeit erweiterbar sein können“, ist FDP-Ratsherr Jörg Berens zufrieden. Und auch Ulrich Eckervogt, für die Freien Demokraten in der Hiltruper Bezirksvertretung (BV), begrüßt es sehr, dass [...]

2017-11-24T12:26:33+00:00 24. November 2017|

Eckervogt (FDP): „Lösungssuche für die Stadthalle Hiltrup wird ignoriert“

Ulrich Eckervogt Bezirksvertreter Ulrich Eckervogt (FDP) traute seinen Augen kaum, als er den Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Grünen zur Sanierung der Stadthalle Hiltrup las: „Das ist ein Schlag ins Gesicht der Bezirksvertretung“, kommentiert er betroffen. „Mit der eindeutigen Festlegung der Rathaus-Koalition, die Halle zu erhalten und sie schrittweise baulich zu ertüchtigen, ignoriert man selbstherrlich die jahrelangen parteiübergreifenden Überlegungen, Lösungssuchen und Vorschläge des BV-Arbeitskreises in Hiltrup“. Gegenüberstellung [...]

2017-11-23T13:19:46+00:00 23. November 2017|

Die FDP regt einen „Münster-Button“ an

Heinrich Götting „Mich können Sie gerne fragen“ – so oder ähnlich könnte es auf einem „Münster-Button“ stehen, mit dem Münsteranerinnen und Münsteraner auswärtigen Besuchern signalisieren, dass sie bei Fragen gerne Auskunft geben. Die FDP-Ratsfraktion regt an, einen solchen Anstecker – etwa in Zusammenarbeit mit der Initiative Starke Innenstadt (ISI), dem Verein der Kaufmannschaft und den Wirtschaftsvereinen und-verbänden in den Stadtteilen – zu schaffen und an Interessierte kostenlos abzugeben. [...]

2017-11-21T12:52:21+00:00 21. November 2017|

FDP: Die NRW-Ehrenamtskarte kommt

Claudia Grönefeld Maximilian Kemler Im kommenden Jahr geht sie endlich auch in Münster an der Start: Die NRW-Ehrenamtskarte wird auf mehrheitlichen Ratsbeschluss 2018 eingeführt – auch ein entsprechender Antrag der FDP-Ratsfraktion vom Sommer 2016 diente als Grundlage für diese Entscheidung. Damit wird der freiwillige Einsatz für andere noch stärker gewürdigt. Würdigung ehrenamtlichen Engagements Dass die Würdigung ehrenamtlichen Engagements mit dieser bereits in mehr als 200 nordrhein-westfälischen [...]

2017-11-17T12:39:38+00:00 17. November 2017|

FDP für Kooperation mit der Stadtregion

Jürgen Reuter Münsters Attraktivität als Wohn- und Arbeitsort wird auch weiterhin für eine starke Bevölkerungszunahme sorgen. „Das wird die schon heute spürbaren Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt, aber auch auf die Verkehrssysteme noch wesentlich verschärfen“, sieht der planungspolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion, Jürgen Reuter, die Suche nach Zukunfts-Lösungen vor allem als Aufgabe der gesamten Stadtregion. Einen entsprechenden Antrag bringt die FDP deshalb im Rahmen der Haushaltsberatungen ein. Enge Zusammenarbeit mit [...]

2017-11-16T15:17:34+00:00 16. November 2017|

FDP begrüßt die G9-Finanzzusagen vom Land

Jörg Berens Das Land NRW kehrt wieder zum neunjährigen Gymnasium zurück, G8 wird die Ausnahme werden: „Wir freuen uns und finden es richtig, dass Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) die Kosten für diese Umstellung nicht bei den Kommunen verortet, sondern dass das Land NRW die Sachkosten, insbesondere die Investitionen für zusätzlich notwendige Räume, übernehmen will“, kommentiert Jörg Berens, schulpolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion, die Ankündigungen aus Düsseldorf. Land finanziert Erweiterung [...]

2017-11-16T11:12:10+00:00 16. November 2017|