FDP: Zügige Überarbeitung der KiTa-Platzvergabe

Dietmar Uhlenbrock Carola Möllemann-Appelhoff „Ein Urteil mit weitreichenden Auswirkungen nicht nur für Münster“, sieht Carola Möllemann-Appelhoff, Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) als Aufforderung an die Stadt, möglichst rasch Rechtssicherheit bei den Kriterien zur KiTa-Platzvergabe zu schaffen. „Natürlich muss erst die schriftliche Urteilsbegründung abgewartet werden. Doch die Kritik, dass nicht immer sachgerechte Entscheidungskriterien zugrunde gelegt würden, ist bereits jetzt eindeutig“, so Möllemann-Appelhoff und zitiert [...]

2017-12-20T14:36:42+00:00 20. Dezember 2017|

FDP begrüßt geplante OGS-Neuregelungen

Jörg Berens Sandra Wübken "Das ist eine lang erwünschte Stärkung des Elternwillens“", freut sich der schulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg Berens, über die Aussage von FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer, zukünftig mehr Flexibilität bei den Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) zu zulassen. Gebauer hatte angekündigt, die Möglichkeiten für eine weniger strenge Anwesenheitspflicht in einem neuen Erlass zu regeln. Flexible Regelungen möglich Auch die sportpolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Sandra Wübken, sieht [...]

2017-12-20T14:26:31+00:00 20. Dezember 2017|

Mehrheit für FDP-Antrag: Unterstützung durch private Büros

Carola Möllemann-Appelhoff „Die Umsetzung des anspruchsvollen Bauprogramms zur Erweiterung von Schulgebäuden bekommt durch unseren Antrag einen kleinen, aber wichtigen Anschub“. Die Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Carola Möllemann-Appelhoff, ist erfreut, dass der Rat nun doch mit breiter Mehrheit am Mittwoch dafür stimmte, auch private Planungsbüros in die vorbereitenden Arbeiten einzubeziehen: zügigere Bearbeitung möglich „Insbesondere die arbeitsintensive Vorprüfung der eigehenden Wettbewerbsbeiträge nach der europaweiten Ausschreibung für die neuen Gebäude kann die [...]

2017-12-14T15:41:49+00:00 14. Dezember 2017|

FDP lehnt Haushalt ab – „Nicht immer neue Schulden“

In der Ratssitzung am 13.12.2017 hat die CDU/Grüne Rathaus-Mehrheit den Haushalt für 2018 verabschiedet. Die FDP-Fraktion hat diese Entscheidung nicht mitgetragen. Carola Möllemann-Appelhoff als Fraktionsvorsitzende begründete dies in ihrer Haushaltsrede vor allem mit zusätzlichen Ausgaben, für die CDU und Grüne trotz hoher Einnahmen eine Neuverschuldung von 16,4 Mio. Euro zu verantworten haben. Die Freien Demokraten hatten in ihren Haushaltsberatungen drei Prioritäten festgelegt: Auf Investitionen für Kinder und Jugendliche, mehr Wohnraum [...]

2018-02-14T12:02:48+00:00 14. Dezember 2017|

FDP: Haushaltsrede zum Haushalt 2018

Die Verabschiedung des städtischen Haushalts im Rat ist zum Jahresende stets ein besonderer Moment im lokalpolitischen Alltagsgeschäft: Denn die Haushaltsreden der Fraktionen zeigen wie unter dem Brennglas, was sie unter Verantwortung für diese Stadt und ihre Menschen verstehen und wie sie mit den ihnen anvertrauten Finanzmitteln umgehen wollen. Die Rede der FDP-Fraktionsvorsitzenden Carola Möllemann-Appelhoff können Sie hier als PDF-Datei herunterladen

2017-12-13T11:40:25+00:00 13. Dezember 2017|

FDP kritisiert Ablehnung externer Unterstützung

Carola Möllemann-Appelhoff Das Schulerweiterungs-Programm, welches Münster in den kommenden Jahren zu stemmen hat, wird allein im ersten Anlauf über 60 Millionen Euro kosten und jahrelange intensive Arbeit für die Verwaltung bedeuten. „Schon durch die dazu notwendigen acht Architektenwettbewerbe, die europaweit ausgeschrieben werden müssen, wird eine Vielzahl von Bewerbungs-Unterlagen im Stadthaus eintreffen, die laut Verwaltung zügig geprüft werden müssen“, sieht die FDP-Fraktionsvorsitzende Carola Möllemann-Appelhoff genau an dieser Stelle den [...]

2017-12-08T12:35:54+00:00 08. Dezember 2017|

JVA-Beirat wählt Gisela Schulze Horn zur Vorsitzenden

Gisela Schulze Horn Carola Möllemann-Appelhoff Mit einstimmigem Votum haben die Mitglieder des Gefängnisbeirates jetzt Gisela Schulze Horn, sachkundige Bürgerin in der erweiterten FDP-Ratsfraktion, zur Vorsitzenden gewählt. Erstmal im Jahr 2005 wurde sie vom Stadtrat zur Berufung in dieses Gremium benannt, im September 2017 erneut bestätigt. Dank für langjährigen Einsatz Der Beirat der Justizvollzugsanstalt (JVA) Münster ist jeweils für vier Jahre im Amt; Gisela Schulze Horn ist [...]

2017-12-01T12:30:43+00:00 01. Dezember 2017|