FDP trägt Hilfe für die Wirtschaft mit
Jörg Berens „Das sind erste wichtige Schritte, um Münsters Wirtschaft vor dauerhaften Schäden durch das Herunterfahren des öffentlichen Lebens zu bewahren“, lobt der FDP-Ratsfraktionsvorsitze die bisherigen Entscheidungen des „Krisenstabs Wirtschaft“, den Oberbürgermeister Markus Lewe in der vergangenen Woche eingerichtet hatte. „Wir Freien Demokraten werden jeden Vorschlag unterstützen, der den Gewerbetreibenden hilft, diese schwierige Zeit zu überbrücken“. Die Fraktion trage die Entscheidung zur Stundung der Gewerbesteuer im vollem Umfang [...]
FDP erwartet Antworten zur Bäder-Affaire
Gisela Schulze Horn „Wir erwarten Antworten der Verwaltung auf die vielen Fragen, die sich angesichts der in die Öffentlichkeit gelangten Informationen zu möglichen Ungereimtheiten in der Bäderverwaltung des Sportamtes aufgetan haben“. Für Jörg Berens, Fraktionschef der FDP im Rat, stehen Aufklärung und Transparenz zu den vermuteten Schwächen der Verwaltungskonzeption obenan, weshalb die Fraktion direkt nach der Veröffentlichung in den lokalen Medien einen Fragenkatalog an den zuständigen Dezernenten Thomas [...]
FDP sieht Unfall-Prävention greifen
„Das sind Zahlen, die man erst einmal sacken lassen muss“. Jürgen Reuter, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion, sieht die jetzt von Polizeipräsident Rainer Furth vorgelegte Unfallstatistik für 2019 mit gemischten Gefühlen. „Einerseits sind 1583 Verletzte bei über 11500 Unfällen auf unseren Straßen bedrückend, andererseits scheinen die bisherigen Präventions-Maßnahmen zunehmend zu greifen“, blickt Reuter besonders auf die erfolgreiche Trennung von Ampelschaltungen für Rad- und motorisierten Verkehr, die Abbiegeunfälle – zuvor oft mit [...]
Bäder: Berens erwartet zügige Aufklärung
Jörg Berens „Wir erwarten zügige Aufklärung über die jetzt in Rede stehenden Vorwürfe gegenüber Sportamt und Bäderabteilung“. Jörg Berens, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion, schlägt dazu eine nicht-öffentliche Sportausschuss-Sitzung vor. „Hier sollten im Beisein auch der bis Ende 2019 zuständigen Dezernentin Cornelia Wilkens zeitnah die in den Medien aufgeworfenen Fragen rund um den Prüfungsbericht auf den Tisch kommen“. Sofern sich herausstellen sollte, dass tatsächlich die in der Presse erwähnten Organisations-Fehler [...]
FDP lobt deutliche Worte des Polizeipräsidenten
Jörg Berens „Die deutlichen Worte des neuen Polizeipräsidenten zur Situation rund um den Bahnhof begrüßen wir sehr“, reagiert der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Jörg Berens, auf die Auslassungen von Rainer Furth zur Kriminalitäts-Statistik. „Es ist gut, wenn die Lage zwischen Berliner Platz und Windthorststraße im Fokus bleibt und so die berechtigten Sorgen der Bürgerinnen und Bürger und der ansässigen Geschäftsleute ernst genommen und nicht als ein rein subjektives Gefühl [...]
FDP setzt sich für digitale Ratsarbeit ein
Jörg Berens „Der nächste Rat soll digital noch besser und moderner aufgestellt sein“, erläutert der FDP-Fraktionsvorsitzende Jörg Berens die Zielrichtung eines Antrags für die Ratssitzung am 12. Februar, dem sich CDU-, SPD- und Grünen-Fraktion bereits angeschlossen haben. Gemeinsam fordern sie, dass Ratsmitgliedern sowie den Bezirksvertretern und sachkundigen Bürgern sowie allen Stellvertretern der sichere Zugang zur digitalen Ratsarbeit und dem Ratsinformationssystem ermöglicht wird. „Die Digitalisierung bietet viele Chancen, die [...]