Aktuell 2017-09-07T09:49:39+00:00

Westfalen AG besucht FDP-Ratsfraktion

Aus erster Hand ließ sich die FDP-Ratsfraktion jetzt von Dr. Meike Schäffler (4.v.l.), Vorstandsmitglied der Westfalen AG, über die Pläne des Unternehmens zum Umzug von Gremmendorf an den Standort Gelmer informieren. Sie erläuterte u.a. die vorgesehenen neuen Funktions- und Lagerbereiche beim Neubau auf dem dortigen firmeneigenen Gelände von rund 93.000 Quadratmetern am Kanal. Der traditionsreiche Standort mitten in Gremmendorf soll nach erfolgter Verlagerung des Werks für eine alternative Nutzung, voraussichtlich [...]

05. Dezember 2018|

G9: Offenen Ganztag an Gymnasien auf- und ausbauen

Jörg Berens Mit der Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium ab dem kommenden Schuljahr eröffnet sich für die FDP-Ratsfraktion eine wichtige Frage: Wie steht es um die Betreuung künftiger Fünftklässler nach dem Vormittags-Unterricht? „Weil bei G9 die Stundentafel voraussichtlich ohne Nachmittags-Unterricht auskommen wird, stellen wir jetzt den Rats-Antrag, interessierte Gymnasien bei der Entwicklung von Konzepten zum Auf- oder Ausbau von offenen Ganztags-Angeboten finanziell, personell und sächlich zu unterstützen“. Der schulpolitische [...]

04. Dezember 2018|

FDP begrüßt hohe Integrationspauschale für Kommunen

Carola Möllemann-Appelhoff „Die Entscheidung der NRW-Landesregierung, den Kommunen im kommenden Jahr die volle, vom Bund gezahlte Integrationspauschale in Höhe von 432,8 Mio. Euro weiterzuleiten, begrüßen wir sehr“, reagiert Carola Möllemann-Appelhoff zufrieden auf die Ankündigung von Minister Joachim Stamp (FDP), diese Summe als Ausgleich für finanzielle Belastungen der Städte und Gemeinden bei den Integrationsbemühungen zu überweisen. Der Städte- und Gemeindebund hatte zuvor gefordert, die Gesamtsumme aus Berlin zur Verfügung [...]

03. Dezember 2018|

Gestiegene Baugenehmigungen machen FDP zuversichtlich

Hans Varnhagen „In den ersten neun Monaten dieses Jahres sind in Münster laut Statistischem Landesamt Information und Technik Baugenehmigungen für 1588 neue Wohnungen erteilt worden, was einem Plus von fast 30 Prozent gegenüber diesem Zeitraum in 2017 entspricht“, zeigt sich Hans Varnhagen, bau- und umweltpolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion, erfreut über die jetzt veröffentlichten Zahlen. Wurden von Januar bis September 2017 Genehmigungen für 217 Wohngebäude erteilt, so stieg diese [...]

03. Dezember 2018|

Nach OVG-Urteil: FDP sieht höhere Hürden für verkaufsoffene Sonntage

Carola Möllemann-Appelhoff Nach dem jüngsten Urteil des Oberverwaltungsgerichtes für Nordrhein-Westfalen zur einschränkenden Auslegung des Ladenöffnungsgesetzes sieht die FDP-Fraktionsvorsitzende Carola Möllemann-Appelhoff die Hürden für eine gerichtsfeste Begründung von Sonntagsöffnungen wieder höher gelegt. Denn die Kommune muss sich nach den Worten des Gerichtes in einer für die gerichtliche Überprüfung nachvollziehbaren und dokumentierten Weise Klarheit über Charakter, Größe und Zuschnitt der Veranstaltung verschaffen. „Trotz des reformierten und weit gefassten Ladenöffnungsgesetzes mit [...]

15. November 2018|

Wirtschafts-Minister Prof. Andreas Pinkwart Gast beim FDP-Polit-Talk: „Wir müssen Gas geben“

Kein vorbereitetes Redemanuskript, kein wissenschaftliches Referat – Prof. Dr. Andreas Pinkwart, NRW-Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, brachte Klartext mit nach Münster in den „Polit-Talk“, zu dem die FDP-Ratsfraktion ins Stadtweinhaus eingeladen hatte. Mit Statements wie „Der Sexappeal der Digitalisierung ist nicht sehr hoch“ brachte er zum Thema „Wirtschaft 4.0 – wie steht es um die digitale Infrastruktur?“ die rund 70 Teilnehmenden nicht nur zum Schmunzeln, sondern hatte ihre [...]

13. November 2018|