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FDP: Zügige Überarbeitung der KiTa-Platzvergabe

Dietmar Uhlenbrock Carola Möllemann-Appelhoff „Ein Urteil mit weitreichenden Auswirkungen nicht nur für Münster“, sieht Carola Möllemann-Appelhoff, Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) als Aufforderung an die Stadt, möglichst rasch Rechtssicherheit bei den Kriterien zur KiTa-Platzvergabe zu schaffen. „Natürlich muss erst die schriftliche Urteilsbegründung abgewartet werden. Doch die Kritik, dass nicht immer sachgerechte Entscheidungskriterien zugrunde gelegt würden, ist bereits jetzt eindeutig“, so Möllemann-Appelhoff und zitiert [...]

2017-12-20T14:36:42+00:00 20. Dezember 2017|

FDP begrüßt geplante OGS-Neuregelungen

Jörg Berens Sandra Wübken "Das ist eine lang erwünschte Stärkung des Elternwillens“", freut sich der schulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg Berens, über die Aussage von FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer, zukünftig mehr Flexibilität bei den Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) zu zulassen. Gebauer hatte angekündigt, die Möglichkeiten für eine weniger strenge Anwesenheitspflicht in einem neuen Erlass zu regeln. Flexible Regelungen möglich Auch die sportpolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Sandra Wübken, sieht [...]

2017-12-20T14:26:31+00:00 20. Dezember 2017|

Mehrheit für FDP-Antrag: Unterstützung durch private Büros

Carola Möllemann-Appelhoff „Die Umsetzung des anspruchsvollen Bauprogramms zur Erweiterung von Schulgebäuden bekommt durch unseren Antrag einen kleinen, aber wichtigen Anschub“. Die Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Carola Möllemann-Appelhoff, ist erfreut, dass der Rat nun doch mit breiter Mehrheit am Mittwoch dafür stimmte, auch private Planungsbüros in die vorbereitenden Arbeiten einzubeziehen: zügigere Bearbeitung möglich „Insbesondere die arbeitsintensive Vorprüfung der eigehenden Wettbewerbsbeiträge nach der europaweiten Ausschreibung für die neuen Gebäude kann die [...]

2017-12-14T15:41:49+00:00 14. Dezember 2017|

FDP lehnt Haushalt ab – „Nicht immer neue Schulden“

In der Ratssitzung am 13.12.2017 hat die CDU/Grüne Rathaus-Mehrheit den Haushalt für 2018 verabschiedet. Die FDP-Fraktion hat diese Entscheidung nicht mitgetragen. Carola Möllemann-Appelhoff als Fraktionsvorsitzende begründete dies in ihrer Haushaltsrede vor allem mit zusätzlichen Ausgaben, für die CDU und Grüne trotz hoher Einnahmen eine Neuverschuldung von 16,4 Mio. Euro zu verantworten haben. Die Freien Demokraten hatten in ihren Haushaltsberatungen drei Prioritäten festgelegt: Auf Investitionen für Kinder und Jugendliche, mehr Wohnraum [...]

2018-02-14T12:02:48+00:00 14. Dezember 2017|

FDP: Haushaltsrede zum Haushalt 2018

Die Verabschiedung des städtischen Haushalts im Rat ist zum Jahresende stets ein besonderer Moment im lokalpolitischen Alltagsgeschäft: Denn die Haushaltsreden der Fraktionen zeigen wie unter dem Brennglas, was sie unter Verantwortung für diese Stadt und ihre Menschen verstehen und wie sie mit den ihnen anvertrauten Finanzmitteln umgehen wollen. Die Rede der FDP-Fraktionsvorsitzenden Carola Möllemann-Appelhoff können Sie hier als PDF-Datei herunterladen

2017-12-13T11:40:25+00:00 13. Dezember 2017|

Neue Diktion zur ZAB verblüfft die FDP

Carola Möllemann-Appelhoff Zwischen Besorgnis und Verblüffung schwankt die Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Carola Möllemann-Appelhoff, derzeit angesichts des offenkundigen Widerspruchs in Verlautbarungen aus dem Rathaus zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB). Noch am 12. Oktober, so zitiert sie, habe die Überschrift einer städtischen Pressemitteilung gelautet: „‚Integrationsminister Stamp, BAMF-Präsidentin Cordt und Oberbürgermeister Lewe: Stadt, Land und Bundesamt haben gemeinsame Lösung gefunden“. FDP unterstützt ZAB-Übereinkunft Diese Übereinkunft hatte die FDP-Fraktion direkt nach [...]

2017-11-29T13:12:19+00:00 29. November 2017|

FDP nimmt sich der Coburg-Traglufthalle an

Sandra Wübken „Das Sportamt fühlt sich nicht mehr zuständig, die Stadtwerke noch nicht: So liegt das Thema ,Traglufthalle für die Coburg‘ seit Monaten auf Eis“, möchte sich die sportpolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Sandra Wübken, nicht mit dieser Warteschleife abfinden, sondern dem Projekt zumindest aufs Sprungbrett helfen. 25.000 Euro für die Planungsarbeiten „Da sich nun der geplante Übergang der städtischen Bäder in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung offenbar weiter hinauszögert, beantragen [...]

2017-11-28T15:22:01+00:00 28. November 2017|

Henning Höne, MdL, zu Gast in der FDP-Ratsfraktion

Carola Möllemann-Appelhoff Zu Gast in der Sitzung der FDP-Ratsfraktion war jetzt der parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Henning Höne, MdL (3.v.l.) Er informierte die erweiterte Fraktion – im Bild (v.l.) Manuel Lascasas, Hans Varnhagen, Fraktionsvorsitzende Carola Möllemann-Appelhoff und Jürgen Reuter, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion, - über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018, das unter anderem die Schlüsselzuweisungen an die Städte und Gemeinde regelt. Auch einige von der Düsseldorfer CDU-FDP-Koalition [...]

2017-11-28T13:33:42+00:00 28. November 2017|

FDP: Neue Feuerwache 3 gleich erweiterbar planen

Jörg Berens Ulrich Eckervogt Der Bau der neuen Feuer- und Rettungswache 3 in Hiltrup ist auf dem Weg. „Erfreulich, dass der Antrag der FDP aufgegriffen wurde, die Gebäude so zu planen, dass sie bei wachsendem Raumbedarf für Personal und Fahrzeuge jederzeit erweiterbar sein können“, ist FDP-Ratsherr Jörg Berens zufrieden. Und auch Ulrich Eckervogt, für die Freien Demokraten in der Hiltruper Bezirksvertretung (BV), begrüßt es sehr, dass [...]

2017-11-24T12:26:33+00:00 24. November 2017|

Eckervogt (FDP): „Lösungssuche für die Stadthalle Hiltrup wird ignoriert“

Ulrich Eckervogt Bezirksvertreter Ulrich Eckervogt (FDP) traute seinen Augen kaum, als er den Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Grünen zur Sanierung der Stadthalle Hiltrup las: „Das ist ein Schlag ins Gesicht der Bezirksvertretung“, kommentiert er betroffen. „Mit der eindeutigen Festlegung der Rathaus-Koalition, die Halle zu erhalten und sie schrittweise baulich zu ertüchtigen, ignoriert man selbstherrlich die jahrelangen parteiübergreifenden Überlegungen, Lösungssuchen und Vorschläge des BV-Arbeitskreises in Hiltrup“. Gegenüberstellung [...]

2017-11-23T13:19:46+00:00 23. November 2017|