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Mehr Ladepunkte – FDP hofft auf Impuls für E-Mobilität

Hans Varnhagen Die FDP im Rat hofft auf einen deutlichen Schritt nach vorne beim Ausbau des Netzes von Ladepunkten für E-Autos. Grund ist ein neuer Vorstoß zur Förderung der Elektromobilität aus dem von FDP-Minister Andreas Pinkwart geführten NRW-Wirtschaftsministerium. Konkret wünschen sich die Freien Demokraten im Rat, dass nicht nur Privatpersonen dieses Förderprogramm in Anspruch nehmen, sondern dass auch die Stadtwerke die Gelegenheit ergreifen, ihr Netz von öffentlich zugänglichen [...]

2017-10-17T15:30:49+00:00 17. Oktober 2017|

Preußenstadion: erst belastbare Kosten ermitteln

In der Ratssitzung am 18. Oktober wird die Grundsatzentscheidung zum Preußenstadion fallen: Entweder setzt sich die Festlegung auf den Standort Hammer Straße durch, wie ihn CDU und Grüne in ihrem Antrag fordern, oder der gemeinsam von FDP und SPD getragene Antrag findet eine Mehrheit, durch eine Stadion-Standortprüfung von unabhängigen Gutachtern zunächst gesichertere Entscheidungsgrundlagen zu erhalten. „Ein Beschluss, der auf Jahrzehnte hinaus Weichen für den SC Preußen, aber auch für den [...]

2018-07-09T16:39:16+00:00 17. Oktober 2017|

FDP trägt Zentrale Ausländerbehörde mit

Die Übereinkunft zwischen dem Land und der Stadt Münster, die Erstaufnahme-Einrichtungen auf dem Kasernengelände in Gievenbeck zum Jahresende 2017 und in der York-Kaserne in Gremmendorf ab Ende März 2018 zu schließen, wird von der FDP-Ratsfraktion begrüßt. Dies sei eine wichtige Entscheidung, die zu einem zügigen Start für den so dringend benötigten Wohnungsbau beitrage. „Als Standort für die Zentrale Ausländerbehörde für den Regierungsbezirk Münster zur Verfügung zu stehen, wie es die [...]

2018-07-09T16:44:13+00:00 17. Oktober 2017|

Koch-Tölken (FDP) begrüßt Glasfaser-Netz in Roxel

Peter Koch-Tölken „Der für Anfang 2018 geplante Anschluss der Roxeler Gewerbegebiete ,Im Derdel‘ und ,Nottulner Landweg‘ an die schnelle Datenautobahn ist eine begrüßenswerte Investition in die Zukunft dieser Gewerbestandorte“, davon ist Peter Koch-Tölken, FDP-Mitglied in der Bezirksvertretung Münster-West, überzeugt. Denn das flächendeckende Glasfaser-Netz, das eine private Firma aufgrund der hohen Nachfrage der dortigen Unternehmen installieren wird, bringt den Anliegern Zugang zu Übertragungs-Geschwindigkeiten von bis zu zehn Gigabit pro [...]

2017-10-16T14:27:34+00:00 16. Oktober 2017|

FDP begrüßt Schließung der Erstaufnahme-Einrichtungen in Gievenbeck und Gremmendorf

Carola Möllemann-Appelhoff Für die FDP-Fraktion im Rat im Rat der Stadt Münster begrüßte deren Vorsitzende Carola Möllemann-Appelhoff das Abkommen zwischen Land und Stadt, die Erstaufnahme-Einrichtungen auf dem Kasernengelände in Gievenbeck zum Jahresende 2017 und in der York-Kaserne in Gremmendorf ab Ende März 2018 zu schließen. Damit werden der Stadt große freie Flächen für die Wohnbebauung überlassen. BImA muss mitspielen „Wenn dann noch die BImA mitspielt und das Grundgerüst [...]

2017-10-13T15:09:54+00:00 13. Oktober 2017|

FDP begrüßt die Schließung der Erstaufnahme-Einrichtung in der York-Kaserne

Willi Schriek „Wenn die Erstaufnahme-Einrichtung (EAE) auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im März 2018 ihren Betrieb aufgibt und auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine Außenstelle schließt, dann können wir endlich mit den ersten Arbeiten auf dem Gelände beginnen und den dringend benötigten preiswerten Wohnraum dort in Angriff nehmen“, freute sich Willi Schriek, FDP-Vertreter in der Bezirksvertretung Südost, über die neu bekannt gewordenen Pläne zwischen dem [...]

2017-10-13T14:54:40+00:00 13. Oktober 2017|

Landtag verabschiedet Nachtragshaushalt mit 500 Mio Soforthilfen für die Kitas in NRW

Dietmar Uhlenbrock „Mit den jetzt beschlossenen Soforthilfen des Landes werden dringend benötigte Hilfen für die Kindestagesstätten auch in Münster beschlossen“, freute sich Dietmar Uhlenbrock, Kinder- und Jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Rat über die Hilfe aus Düsseldorf. Der Landtag NRW hat am 12.10.2017 einen Nachtragshaushalt beschlossen. Danach stellt die schwarz-gelbe Landesregierung kurzfristig den Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung. Kindertageseinrichtungen seit Jahren chronisch unterfinanziert Dietmar [...]

2017-10-13T14:45:18+00:00 13. Oktober 2017|

FDP hofft auf die Möglichkeit, die Oxford-Kaserne schnell zu nutzen.

Peter Koch-Tölken Der Vertreter der Freien Demokraten in der Bezirksvertretung Münster-West, Peter Koch-Tölken, zeigt sich erfreut über die Übereinkunft zwischen Stadt und Land, dass nun die Erstaufnahme-Einrichtung (EAE) in der Oxford-Kaserne zum Jahresende geschlossen wird und jetzt der dringend benötigter Wohnraum geschaffen werden kann. Die EAE sollte ursprünglich erst zum 31.12.2018 geschlossen werden. Dort sollen dann 1.200 Wohnungen entstehen. Kaufvertrag schnell unterzeichnen „Hoffentlich wird der Kaufvertrag für die [...]

2017-10-13T14:28:29+00:00 13. Oktober 2017|

SPD und FDP für eine Stadion-Standortprüfung durch Sachverständige

Carola Möllemann-Appelhoff Nach dem Willen der Fraktion von SPD und FDP im Rat soll eine Stadion-Standortprüfung durch Sachverständige hinsichtlich der Kosten klären, ob ein Verbleib der Preußen am alten Standort Hammer Straße oder ein Neubau an einem der von der Stadt vorausgewählten neuen Standorte die beste Lösung ist. Die SPD hat zusammen mit den Freien Demokraten daher einen gemeinsamen Antrag gestellt, diese Prüfung unverzüglich auf den Weg zu [...]

2017-10-11T16:43:36+00:00 11. Oktober 2017|

Kinderbetreuung während der Sitzungen: Breite Mehrheit für Umfrage

Dietmar Uhlenbrock Claudia Grönefeld Nun wird die Verwaltung auf die Initiative der FDP hin doch noch bei den Teilnehmern aus Politik und Verwaltung abfragen, ob sie eine Kinderbetreuung während der Sitzungen der städtischen Gremien benötigen. Das hatte die Stadt vorher in einer Vorlage als zu aufwändig abgelehnt. Durch den breit unterstützten von Antrag von FDP, CDU, SPD, Grünen und Linken konnte so nun doch das Anliegen [...]

2017-10-06T12:56:44+00:00 06. Oktober 2017|