Über Jürgen Zimmermann

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FDP-Antrag: Zentrale Anlaufstelle für E-Mobilität

Jörg Berens Damit Münster der zunehmenden Bedeutung des Themas E-Mobilität gerecht werden kann, beantragt die FDP-Ratsfraktion, eine zentrale Anlaufstelle zur Koordination der städtischen Aktivitäten einzurichten. „Ein solcher ,Kümmerer‘ soll das Thema innerhalb der Verwaltung Ämter übergreifend begleiten“, argumentiert der Vorsitzende der Fraktion, Jörg Berens. Vor allem aber müsse diese Stelle Informationen, Beratung und Unterstützung – etwa durch Musteranträge – gebündelt für alle Bürgerinnen und Bürger bereithalten, die künftig [...]

2019-05-20T10:24:18+00:00 20. Mai 2019|

FDP-Lob für Kibiz-Reformen

  Maximilian Kemler „Die beiden großen Schwerpunkte, die FDP-Familienminister Joachim Stamp bei der Reform des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) setzt, werden Münsters KiTa-Landschaft guttun“, zeigt sich der kinder- und jugendpolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion, Maximilian Kemler, zufrieden mit der versprochenen Platzausbau-Garantie sowie der Initiative für mehr Betreuungs-Fachkräfte. Auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Jörg Berens lobt die konsequente Unterstützung des Landes für die Kommunen in Sachen auskömmlicher Kita-Finanzierung. „Die vorgesehenen Mittel werden uns helfen, [...]

2019-05-20T10:22:29+00:00 08. Mai 2019|

Bei der FDP bleiben Zweifel am WLE-Gutachten

Jörg Berens „Wir sind nicht per se gegen die Reaktivierung der WLE-Strecke (Westfälische Landeseisenbahn), aber wir werden es uns nicht nehmen lassen, auch die weiteren Schritte kritisch zu hinterfragen und zu begleiten“. Jörg Berens, der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, sprach damit aus, was die beiden Gäste schon vor dem Besuch in der Fraktionssitzung wussten: Dipl.-Ing. Markus Rümke vom ZVM (Zweckverband Schienenpersonennahverkehr) und Johann Ubben von der WLE waren auf [...]

2019-05-08T12:07:25+00:00 08. Mai 2019|

Berens: Jugend von finsteren Zeiten weit entfernt

Jörg Berens  „An ,finstere Zeiten‘ erinnert wird man allenfalls, wenn man an die ständigen völkischen Äußerungen von Martin Schiller im Rat zu Themen wie Integration denkt“, kontert der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Jörg Berens, die Versuche des AfD-Ratsherr, die Klima-Aktivistin Greta Thunberg mittels einer Fotomontage in die Ecke des nationalsozialistischen „Bund Deutscher Mädel“ zu drängen. „Sehr im Gegensatz zur damaligen Indoktrinierung der Jugend sehe ich die heutige junge Generation [...]

2019-03-29T12:43:25+00:00 29. März 2019|

LKW-Stellplätze: FDP-Fraktion lehnt Ablehnung ab

Jörg Berens „Wir werden die von der Verwaltung vorgeschlagene ablehnende Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für die LKW-Parkplätze an den Autobahnraststätten Münsterland Ost und West nicht mittragen“. Jörg Berens, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion, macht nach der Diskussion in der erweiterten Ratsfraktion die Position der Freien Demokraten deutlich. „Wir sehen keine Alternative zu diesem Standort“, stimmen er und der verkehrspolitische Sprecher der Freien Demokraten, Jürgen Reuter, überein. Reuter: „Die von der Bürgerinitiative [...]

2019-03-26T12:46:30+00:00 26. März 2019|

Uppenbergschule: Berens (FDP) weist CDU-Kritik zurück

Jörg Berens „Die bevorstehende Schließung der Uppenberg-Förderschule geht nicht auf das Konto von Ministerin Gebauer“, so kontert der schulpolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion, Jörg Berens, die Kritik der CDU-Fraktion am FDP-geführten NRW-Schulministerium „Sie ist vielmehr dem für eine mögliche Rettung zu spät gekommenen Regierungswechsel in Düsseldorf geschuldet“. In der Zeit der Unsicherheit hätten Eltern sich andere Optionen gesucht, so dass auch die jetzigen Mindest-Schülerzahlen für die münstersche Förderschule nicht [...]

2019-03-14T13:12:46+00:00 14. März 2019|

A1-LKW-Parkplätze: FDP noch nicht positioniert

Jürgen Reuter „Wir dürfen uns bei der Beurteilung der geplanten LKW-Parkplätze bei den Raststätten Münsterland West und Ost an der Autobahn 1 nicht auf den Entscheidungen aus dem Jahr 2003 und dem damaligen Konsens der Ratsfraktionen ausruhen“, sieht Jürgen Reuter, planungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, die im Rat anstehende Entscheidung über den Ratsstätten-Ausbau in Roxel noch nicht so einstimmig wie bisher eingeschätzt. Die FDP zumindest habe ihre Meinungsbildung noch [...]

2019-03-08T12:59:37+00:00 08. März 2019|

FDP für Erhalt der Förderschul-Landschaft

Jörg Berens „Die FDP-Ratsfraktion bedauert die geplante Schließung der Uppenberg-Förderschule zum Ablauf dieses Schuljahrs“, kommentiert deren schulpolitischer Sprecher Jörg Berens das vorgesehene Ende der Schule mit dem Schwerpunkt „Lernen und emotionale und soziale Entwicklung“. Den Freien Demokraten liege es deshalb besonders am Herzen, dass mittelfristig die münstersche Förderschullandschaft nicht weiter ausgedünnt wird, denn: „Das Recht der Eltern, die passende Schule für ihre Kinder auszuwählen, müssen wir erhalten“. Die [...]

2019-03-08T12:55:11+00:00 08. März 2019|

Südbad: FDP-Nachfrage zum künftigen Eigentümer

Jörg Berens "Nach der Konzeptlosigkeit folgt jetzt die Ratlosigkeit", fasst der Vorsitzende der FDP-Fraktion Jörg Berens die Situation bei den Bädern zusammen. Ein einzelnes Bad, nämlich das Südbad, im Besitz der Stadtwerke, macht aus FDP-Sicht ordnungspolitisch wenig Sinn. In einem Brief an den Stadtkämmerer fragt Berens nun nach den finanziellen Folgen, anderer Modelle: "Die Rahmenbedingungen haben sich geändert, deswegen muss über die Organisations- und Besitzstruktur der Bäder ergebnisoffen [...]

2019-02-27T15:50:06+00:00 27. Februar 2019|

FDP-Initiative: Frauenbüro ist jetzt Gleichstellungsamt

„Endlich macht die Bezeichnung als ,Amt für Gleichstellung von Frauen und Männern‘ auch nach außen deutlich, welche Arbeit drinnen geleistet wird“. Julia Dawert, FDP-Vertreterin im Ausschuss für Gleichstellung, begrüßt die Umbenennung des bisherigen städtischen „Frauenbüros“ ausdrücklich. „Bereits seit dem Jahr 2015 beantragen die Freien Demokraten dies, damit dem gesetzlichen Auftrag zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Mann und Frau auch durch die Namensgebung Rechnung getragen wird“. Die weitere FDP-Forderung nach Besetzung [...]

2019-02-27T14:45:16+00:00 27. Februar 2019|