Über Jürgen Zimmermann

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Westfalen AG besucht FDP-Ratsfraktion

Aus erster Hand ließ sich die FDP-Ratsfraktion jetzt von Dr. Meike Schäffler (4.v.l.), Vorstandsmitglied der Westfalen AG, über die Pläne des Unternehmens zum Umzug von Gremmendorf an den Standort Gelmer informieren. Sie erläuterte u.a. die vorgesehenen neuen Funktions- und Lagerbereiche beim Neubau auf dem dortigen firmeneigenen Gelände von rund 93.000 Quadratmetern am Kanal. Der traditionsreiche Standort mitten in Gremmendorf soll nach erfolgter Verlagerung des Werks für eine alternative Nutzung, voraussichtlich [...]

2018-12-05T15:01:26+00:00 05. Dezember 2018|

G9: Offenen Ganztag an Gymnasien auf- und ausbauen

Jörg Berens Mit der Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium ab dem kommenden Schuljahr eröffnet sich für die FDP-Ratsfraktion eine wichtige Frage: Wie steht es um die Betreuung künftiger Fünftklässler nach dem Vormittags-Unterricht? „Weil bei G9 die Stundentafel voraussichtlich ohne Nachmittags-Unterricht auskommen wird, stellen wir jetzt den Rats-Antrag, interessierte Gymnasien bei der Entwicklung von Konzepten zum Auf- oder Ausbau von offenen Ganztags-Angeboten finanziell, personell und sächlich zu unterstützen“. Der schulpolitische [...]

2018-12-04T15:26:07+00:00 04. Dezember 2018|

FDP begrüßt hohe Integrationspauschale für Kommunen

Carola Möllemann-Appelhoff „Die Entscheidung der NRW-Landesregierung, den Kommunen im kommenden Jahr die volle, vom Bund gezahlte Integrationspauschale in Höhe von 432,8 Mio. Euro weiterzuleiten, begrüßen wir sehr“, reagiert Carola Möllemann-Appelhoff zufrieden auf die Ankündigung von Minister Joachim Stamp (FDP), diese Summe als Ausgleich für finanzielle Belastungen der Städte und Gemeinden bei den Integrationsbemühungen zu überweisen. Der Städte- und Gemeindebund hatte zuvor gefordert, die Gesamtsumme aus Berlin zur Verfügung [...]

2018-12-03T15:20:33+00:00 03. Dezember 2018|

Gestiegene Baugenehmigungen machen FDP zuversichtlich

Hans Varnhagen „In den ersten neun Monaten dieses Jahres sind in Münster laut Statistischem Landesamt Information und Technik Baugenehmigungen für 1588 neue Wohnungen erteilt worden, was einem Plus von fast 30 Prozent gegenüber diesem Zeitraum in 2017 entspricht“, zeigt sich Hans Varnhagen, bau- und umweltpolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion, erfreut über die jetzt veröffentlichten Zahlen. Wurden von Januar bis September 2017 Genehmigungen für 217 Wohngebäude erteilt, so stieg diese [...]

2018-12-03T15:15:21+00:00 03. Dezember 2018|

Nach OVG-Urteil: FDP sieht höhere Hürden für verkaufsoffene Sonntage

Carola Möllemann-Appelhoff Nach dem jüngsten Urteil des Oberverwaltungsgerichtes für Nordrhein-Westfalen zur einschränkenden Auslegung des Ladenöffnungsgesetzes sieht die FDP-Fraktionsvorsitzende Carola Möllemann-Appelhoff die Hürden für eine gerichtsfeste Begründung von Sonntagsöffnungen wieder höher gelegt. Denn die Kommune muss sich nach den Worten des Gerichtes in einer für die gerichtliche Überprüfung nachvollziehbaren und dokumentierten Weise Klarheit über Charakter, Größe und Zuschnitt der Veranstaltung verschaffen. „Trotz des reformierten und weit gefassten Ladenöffnungsgesetzes mit [...]

2018-11-15T14:47:53+00:00 15. November 2018|

Wirtschafts-Minister Prof. Andreas Pinkwart Gast beim FDP-Polit-Talk: „Wir müssen Gas geben“

Kein vorbereitetes Redemanuskript, kein wissenschaftliches Referat – Prof. Dr. Andreas Pinkwart, NRW-Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, brachte Klartext mit nach Münster in den „Polit-Talk“, zu dem die FDP-Ratsfraktion ins Stadtweinhaus eingeladen hatte. Mit Statements wie „Der Sexappeal der Digitalisierung ist nicht sehr hoch“ brachte er zum Thema „Wirtschaft 4.0 – wie steht es um die digitale Infrastruktur?“ die rund 70 Teilnehmenden nicht nur zum Schmunzeln, sondern hatte ihre [...]

2018-11-13T15:46:16+00:00 13. November 2018|

FDP sieht erfreuliche Entwicklung des FMO-AirportParks

Carola Möllemann-Appelhoff „Der Flugplatz entwickelt sich immer mehr zu einem Wirtschaftsmotor“, schreibt die Vorsitzende der FDP-Fraktion, Carola Möllemann-Appelhoff, in einer Pressemitteilung. Der AiportPark sei inzwischen ein bedeutendes und attraktives Gewerbegebiet für Unternehmer wie Arbeitnehmer aus dem Münsterland und darüber hinaus. Die Fraktion begrüßt deshalb auch die Ankündigung, dass Beresa im AirportPark am Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) zehn Mio. Euro in einen neuen Standort investieren wird. „Dass eben die Flughafenanbindung [...]

2018-11-13T13:36:43+00:00 13. November 2018|

Münster bekommt über 50 Mio. Euro vom Land

Carola Möllemann-Appelhoff Die Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Carola Möllemann-Appelhoff, begrüßt die Zuwendungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz, die sich aus der jetzt veröffentlichten Modellrechnung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung für 2019 ergeben. Danach wird auch Münster von einer Erhöhung der Zuwendungen profitieren. „„Münster bekommt mit rund 50,6 Mio. Euro nun über fünf Mio. Euro mehr als in der ersten Musterrechnung“, so die finanzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten. Gemeindefinanzierung [...]

2018-11-14T09:38:13+00:00 08. November 2018|

FDP: Kommunalen Ordnungsdienst stärken

Jörg Berens „Dass die Polizei vermehrt Einsätze in Vertretung des Kommunalen Ordnungsdienstes abarbeitet, sollte die Politik dazu veranlassen, über die Ausweitung der Servicezeiten des Ordnungsdienstes zu diskutieren. Schwarz-Grün muss hier endlich die Blockadehaltung aufgeben“, kommentiert FDP-Ratsherr Jörg Berens die Klage der Polizei, dass mittlerweile an jedem Wochenende ca. 50 Polizeieinsätze wegen Ruhestörung erfolgten. Ruhestörung in erster Linie Thema des Ordnungsdienstes „Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt erwarten zu [...]

2018-10-29T15:08:15+00:00 29. Oktober 2018|

FDP setzt sich für einen höheren Ausgleich für Migrationskosten ein

Carola Möllemann-Appelhoff „Nachdem ein Gutachten ergeben hat, dass die Kostenpauschale für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu niedrig ist, sehen wir die Landesregierung in der Verantwortung die entsprechenden Schritte einzuleiten und eine Anpassung an die tatsächlichen Kosten vorzunehmen“, fordert die Fraktionsvorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Carola Möllemann-Appelhoff. Die Städte und Kommunen hätten ein Recht darauf, dass die Vereinbarung mit dem Land, eine gemeinsame Erhebung zu den tatsächlichen Kosten durchzuführen [...]

2018-10-29T15:07:28+00:00 29. Oktober 2018|