Über Jürgen Zimmermann

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FDP: Neue Quartiere nicht auf Enteignungen gründen

Jörg Berens „Für uns muss die Entwicklung der von der Verwaltung vorgeschlagenen neuen Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal möglichst zügig geschehen“, fasst Jörg Berens als Vorsitzender die Diskussion innerhalb der FDP-Ratsfraktion zusammen. „Dabei die Keule der Enteignung zu schwingen, ist allerdings der falsche Weg, um rasch neuen Wohnraum schaffen zu können“, blickt FDP-Ratsfrau Carola Möllemann-Appelhoff, Vorsitzende des Liegenschafts-Ausschusses, auf eher positive Erfahrungen mit der „sozial gerechten Bodennutzung“. Grundstückseigentümer seien bereit, [...]

2020-06-16T13:10:57+00:00 16. Juni 2020|

FDP beantragt Wahl-O-Mat zur Kommunalwahl

Jörg Berens Die Freien Demokraten rechnen aufgrund der Corona-Pandemie mit einem völlig veränderten Wahlkampf zur Kommunalwahl im September, der es den Parteien, Listen und Kandidaten schwerer mache, ihre Positionen darzustellen. Einen möglichen Ausweg sieht die FDP in der Schaffung einer onlinebasierten Wahlhilfe – eines Wahl-O-Mat – für Münster. „Wir beantragen deshalb in der nächsten Ratssitzung, dass der Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft, Kommunal- und Regionalpolitik der Universität beauftragt wird, [...]

2020-06-16T13:09:17+00:00 16. Juni 2020|

FDP: Kita-Eltern noch stärker entlasten

  Maximilian Kemler „Die finanzielle Entlastung der Eltern von Kita-Kindern sollte auch noch im Juni und Juli weitergehen, und zwar über die vom Land vorgesehene Halbierungs-Regelung hinaus“, schlägt der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Jörg Berens, vor. Die Landesregierung hatte sich mit den Kommunen darauf verständigt, für diesen Zeitraum den Eltern die Hälfte der Beiträge zu erlassen. Die ausfallenden 50 Prozent wollen sich Land und Stadt teilen. „Es wäre ein [...]

2020-06-16T13:07:17+00:00 16. Juni 2020|

FDP will Rückkehr zu Tempo 50 – „Für Lärmschutz nichts gebracht“

Jürgen Reuter "Die Temporeduzierung von 50 auf 30 Stundenkilometer auf vielen innerstädtischen Straßen hat, wie von der FDP schon bei der Einführung befürchtet, für den Lärmschutz von Anwohnern nichts gebracht“, bilanziert der FDP-Fraktionschef Jörg Berens die Ergebnisse der Versuchs-Evaluation. Es gebe darin keine nachvollziehbare Begründung für die Fortführung von Tempo 30 auf diesen Strecken. Jörg Berens: „Die Überprüfungs-Ergebnisse zeigen – wie im Frankfurter Versuch -, dass der Lärmpegel [...]

2020-06-16T11:59:56+00:00 16. Juni 2020|

FDP sieht Milieuschutz-Satzung skeptisch

Carola Möllemann-Appelhoff Nach wie vor sieht die FDP-Fraktion aufgrund fehlender belastbarer Grundlagen eine Milieuschutz-Satzung skeptisch. Deshalb haben sich Fraktionschef Jörg Berens und Ratsfrau Carola Möllemann-Appelhoff als Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses bei dem Aufstellungsbeschluss der Stimme enthalten. „Für uns ist bisher nicht erwiesen, inwieweit eine solche Satzung überhaupt dem Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung dienen kann“, so Berens. Dies bedeute aber nicht, dass die Fraktion die Ängste der [...]

2020-06-16T11:54:21+00:00 16. Juni 2020|

FDP: Koalitionskonflikt verhindert Standortentscheidung

Jörg Berens Keinerlei Verständnis hat die FDP-Ratsfraktion für das Aufschieben der Standort-Entscheidung für das neue Feuerwehrgerätehaus in Albachten. Ihr Vorsitzender Jörg Berens: „Die Fakten liegen auf dem Tisch, die Vorlage ist entscheidungsreif“. Der anstelle des Rates beschließende Haupt- und Finanzausschuss hatte sich dennoch mehrheitlich aufgrund von „Beratungsbedarf“ weder auf das Gelände am Alten Friedhof noch auf den Standort im Baugebiet Albachten-Ost festlegen wollen. Für FDP-Bezirksvertreter Peter Koch-Tölken steht [...]

2020-05-19T11:15:19+00:00 19. Mai 2020|

FDP im Gespräch mit Gastronomie und Hotellerie: „Die Lage ist dramatisch“

Jörg Berens „Eben weil wir um die Bedeutung der münsterschen Gastronomie und Hotellerie für die Lebensqualität und das Flair unserer Stadt wissen, begrüßen wir die jetzt vorgesehenen Lockerungen sehr“, so der FDP-Ratsfraktionsvorsitzende Jörg Berens, der gemeinsam mit dem FDP-Kreisvorsitzenden Paavo Czwikla Stadthotel-Direktor Andreas Janzen und die Geschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA) im Münsterland, Renate Dölling, zu einem Informationsgespräch eingeladen hatte. „Die Lage der Betriebe hat sich in [...]

2020-05-12T12:41:42+00:00 12. Mai 2020|

Berens: Lewe startet Wahlkampf mit Musikhalle

  Jörg Berens Für Jörg Berens, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion, steht fest: „Mit dieser Aussage zum Festhalten am Millionen-Projekt Musik-Campus hat Oberbürgermeister Lewe jetzt seinen Wahlkampf eröffnet“. Berens findet es „verwegen“, in Zeiten von noch längst nicht absehbaren finanziellen Corona-Belastungen für Stadt und Land ein solches Prestige-Vorhaben wieder zur Sprache zu bringen. „Gerade erst hat doch die Kämmerin in einem Zwischenbericht deutlich und drastisch aufgezeigt, was an zusätzlichen Schulden [...]

2020-05-08T12:50:11+00:00 08. Mai 2020|

FDP verlangt Ausgabendisziplin

Jörg Berens „Die Folgen der Corona-Krise treffen jeden Einzelnen, aber sie stellen auch auf unabsehbare Zeit immense Belastungen für den städtischen Haushalt dar“, sieht FDP-Fraktionschef Jörg Berens große Herausforderungen auf Stadtgesellschaft, Verwaltung und Politik zukommen: „Deshalb werden jetzt Weitblick und vor allem Ausgabendisziplin der Kommunalpolitiker wesentliche Faktoren sein“. Darauf zielt auch der Kreisvorsitzende der FDP Münster, Paavo Czwikla, ab. „Alle geplanten Investitionen müssen über den Sommer auf den [...]

2020-05-04T12:59:25+00:00 04. Mai 2020|

FDP: Perspektiven für Familien

Maximilian Kemler „Die Zusage von NRW-Familienminister Stamp (FDP), Eltern auch im Mai von den KiTa-Beiträgen zu befreien, ist ein gutes Signal für die ohnehin derzeit in vielerlei Hinsicht belasteten Familien“. FDP-Fraktionschef Jörg Berens und Maximilian Kemler als kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Freien Demokraten, sehen wichtige und notwendige Perspektiven für Eltern auch in den Überlegungen zur allmählichen Rückkehr der Kinder in Kitas und Schulen bis zu den Sommerferien: [...]

2020-04-28T12:28:49+00:00 28. April 2020|